Im Jahr:

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Kalender - Feiertage Schweiz: Landsgemeinde, Landsgemeinde-Montag, Glarus + Appenzell

Was ist:

Die Landsgemeinde ist in der Schweiz eine der ältesten und einfachsten Formen der direkten Demokratie. Die wahl- und stimmberechtigten Bürger eines Kantons versammeln sich an einem bestimmten Tag unter freiem Himmel, um die legislativen Arbeiten zu erledigen. Für diesen Tag gibt es regionale und zeitliche Unterschiede:

Wo:

Glarus: Landsgmeinde und am Montag für die Gemeinde Glarus Landesgemeinde-Montag (Feiertag). Am ersten Sonntag im Mai, resp. Montag für den Landesgemeinde-Montag. Appenzell-Innerrhoden: Landsgemeinde am letzen Sonntag im April.

Allgemein:

Je nach Kanton unterscheiden sich diese; so wird in den Kantonen Appenzell Innerrhoden und Glarus über die Gesetze und Ausgaben entschieden, während die Landsgemeinde im Kanton Appenzell Innerrhoden zudem die Regierung wählt.



Glarus:

Die Landsgemeinde ist die gesetzgebende Versammlung des Kantons Glarus. Sie ist eine Versammlung aller stimmberechtigter Bürger des Kantons Glarus, die über Gesetzes- und Verfassungsänderungen, sowie über die Höhe des Steuersatzes berät und abstimmt bzw. «rät, mindert und mehrt». Zudem werden die kantonalen Richter sowie der Landammann an der Landsgemeinde gewählt (bis 1971 auch die Kantonsregierung). Die Landsgemeinde gilt als Symbol für die direkte Demokratie des Kantons, da sich alle Stimmberechtigten direkt an der Gesetzgebung beteiligen können. Neben dem Stimmrecht besitzt jeder Stimmberechtigte auch das Recht, das Wort zu einer Vorlage zu ergreifen und Abänderungsvorschläge zu stellen. Die Leitung der Landsgemeinde obliegt dem Landammann (dem Vorsitzenden der Kantonsregierung). Er eröffnet und vereidigt die Landsgemeinde. Als Grundlage für die Durchführung der Landsgemeinde dient das vom Kantonsparlament vorberatene Memorial, das jedem Haushalt mit dem Stimmrechtsausweis zugestellt wird. Die Stimmabgabe erfolgt an der Landsgemeinde durch das Hochhalten des Stimmrechtsausweises. Das grössere «Mehr» wird durch den Landammann durch Abschätzen ermittelt; im Zweifelsfall zieht er die vier weiteren Mitglieder des Regierungsrates bei. Wenn auch diese kein eindeutiges Mehr ausmachen können, entscheidet der Landammann, nach einer ungeschriebenen Regel, gegen den Antrag der Regierung. Seine Entscheidung ist schliesslich endgültig und unanfechtbar.

Appenzell Innerrhoden:

Im Kanton Appenzell Innerrhoden findet die Landsgemeinde in Appenzell am letzten Sonntag im April statt, ausser wenn dieser sich mit dem Ostersonntag überschneidet. Dann wird die Versammlung auf den ersten Sonntag im Mai verschoben. In Appenzell Innerrhoden gibt es das besondere Recht der Einzelinitiative. Der im Kanton Glarus genannte Memorialsantrag kann von jedem Stimmbürger schriftlich eingereicht werden. Die Landsgemeinde stimmt anschliessend darüber ab. Durch solche Einzelinitiativen wurden in Appenzell beispielsweise Gewaltentrennung und Finanzreferendum eingeführt.

Appenzell Ausserrhoden:

Die Landsgemeinde in Appenzell Ausserrhoden wurde an einer zuvor an der Landsgemeinde beschlossenen Urnenabstimmung am 28. September 1997 abgeschafft (mit 54,0 Prozent Ja-Stimmen-Anteil bei einer Stimmbeteilung von 61 Prozent). An der Landsgemeinde 1993 hatte diese sich noch klar für ihre Beibehaltung ausgesprochen.

Kanton wählen:

Aargau Nidwalden
Appenzell Ausserrhoden Obwalden
Appenzell Innerrhoden Schaffhausen
Basel-Landschaft Schwyz
Basel-Stadt Solothurn
Bern St Gallen
Freiburg Thurgau
Genf Tessin
Glarus Uri
Graubünden Wallis
Jura Waadt
Luzern Zug
Neuenburg Zürich

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